Argumente:

Ich soll weg

Ellen Diederich

Wohnen, das sind nicht zu einem Quadrat gemauerte Steine, mit Tapeten bezogen, die beliebig gewechselt werden können. Wohnen, das ist für mich in den 15 Jahren, in denen ich in meiner Wohnung lebe, die Umwandlung einer grauen Betonlandschaft im Hof in eine grüne Oase, das Abtrotzen von drei Quadratmeter Garten, ist die Linde, die in dieser Zeit zehn Meter höher gewachsen ist, das sind die Kinder der Anne-Frank-Schule auf der anderen Straßenseite, das sind FreundInnen, die auf dem Weg zum Einkauf auf einen Kaffee vorbeikommen, das ist das Spruchband im Fenster: Kein Krieg – nirgends, das sind die Erinnerungen an all die Aktionen gegen Krieg, für eine gerechtere Welt, die von diesem Hof ausgingen, die LKWs, die voll beladen mit Kleidung, Lebensmitteln, Medikamenten zu den Flüchtlingslagern in Kroatien und Bosnien gefahren sind, das sind die Tage mit den Kindern aus allen Flüchtlingsunterkünften, die wir hier hergeholt, mit den wir gespielt und gesungen haben, das ist Erinnerung an Gäste aus vielen Ländern, das ist aus der ganzen Welt zusammengetragenes gelebtes Leben, sind Bücher, Musik, Fotos, Filme, Kunst, das ist die Erinnerung an die lange Krankheit der besten Freundin, die Nächte des Vorlesens, um ihre Schmerzen vergessen zu machen, und ihren Tod.

Ich habe eine große Wohnung gemietet, weil ich seit 15 Jahren das Internationale Frauenfriedensarchiv aufgebaut habe, im Zorn darüber, daß bei all den Friedensaktivitäten, an denen ich weltweit beteiligt war, deutlich wurde, daß Frauen den größten Teil der Arbeit machen, was aber nicht dokumentiert wird. Eine große Sammlung ist zusammengekommen, Bücher, Fotos, Filme, Plakate, Ausstellungen, Kunstgegenstände. Für die Friedensarbeit hat mich die Stadt Oberhausen mit der Ehrennadel der Stadt ausgezeichnet.

Nun bin ich eine von etwa 700.000 Menschen in Deutschland, die einen Brief von einer Arbeitsagentur bekommen haben oder in den nächsten Wochen bekommen werden: Ihre Wohnung ist zu groß, zu teuer.

In sechs Monaten soll ich die Kosten senken, mit dem Vermieter verhandeln, daß er die Miete reduziert.

Ich soll Fenster abdichten, Isolierungen einbauen, um Heizkosten zu sparen – das geht wunderbar von 345 Euro Hartz IV im Monat.

Oder ich soll Untermieter aufnehmen.

Oder ich soll in eine »angemessene« Wohnung einziehen: 45 Quadratmeter, 216 Euro Miete als Obergrenze.

Jeden Monat soll ich einen Nachweis über meine Anstrengungen einreichen.

Ziehe ich nicht um, werden nach sechs Monaten nur noch die Kosten übernommen, die ich hätte, wenn ich umgezogen wäre.

Seit ich diesen Brief bekommen habe, heißt Wohnen auch: Nächte ohne Schlaf, Erhöhung der Stromkosten, weil Radio oder Fernsehen laufen, um die bohrenden Gedanken zu übertönen. Wenn ich einschlafe, wache ich bald auf, weil Wellen von Angst durch den Körper gehen. Ich träume, daß ich losfahre mit einem Ziel, aber nie dort ankomme, sondern immer irgendwo lande, wohin ich gar nicht will. Ich fahre ans Meer und kann es nicht erreichen. Ich träume von zerbrochenen Brillen, ausgefallenen Zähnen, die ich nicht mehr ersetzen kann. Phantasien von Vertreibung, Flüchtlingsdasein, Obdachlosigkeit geistern durch die Träume. Ich, die ich so gut wie nie krank war, bin mit einem Mal dauernd krank, Blasenentzündungen, (die Psychologie definiert Blasenentzündungen als ungeweinte Tränen), Erkältungen, eine Gürtelrose.

Umzugsvisionen. Wohin mit den vielen tausend Büchern? Mit den Gegenständen von Menschen, zumeist Frauen aus der ganzen Welt, die Ausdruck von Friedenssehnsucht und -willen sind?

Die Angst vor der Enteignung des gelebten Lebens steigt hoch.

Ich tappe, wie so viele, die betroffen sind, in die Angstfalle. Doch meine Wut wächst.

Im Zusammenhang mit der Aufforderung, die Wohnungen zu räumen, hat die größte Vertreibungsaktion in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland begonnen. Arme Menschen sollen nicht mehr das Recht haben, ihren Wohnort zu bestimmen, werden herausgerissen aus sozialen Zusammenhängen. Jetzt sind wir nicht nur erwerbslos, jetzt sollen wir auch unser Zuhause verlieren. Die durch das Grundgesetz garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung ist mit dem Sozialgesetzbuch II und vor allem mit den neuen Bestimmungen außer Kraft gesetzt. Die Menschen werden vertrieben, sollen sich billigeren Wohnraum suchen, der nicht vorhanden ist.

Es läuft eine beispiellose Kampagne der Diskriminierung von Erwerbslosen. In Talk-Shows, Gerichtssendungen werden immer mehr Fälle konstruiert, in denen Menschen als »Sozialschmarotzer«, als »Parasiten« dargestellt werden.

In einer Sparte gibt es neue Jobs: in der Sparte »Sozialdetektive«. Diese werden mit immer mehr Rechten ausgestattet. Sie gehen in Wohnungen, informieren sich bei Nachbarn über Lebensalltag von Erwerbslosen, sie kontrollieren Schränke und wie viel Zahnbürsten im Bad vorhanden sind. Jederzeit kann die Agentur für Arbeit anrufen. Handeln wir nicht kooperativ, drohen Strafmaßnehmen, Kürzung von Geld.

Ein genereller Vorverdacht ist gang und gebe: Wir haben glaubhaft zu machen, daß wir nicht kriminell sind. Mit welchem Recht maßt sich diese Regierung an, Erwerbslose unter Generalverdacht zu stellen?

Vor einiger Zeit hatte der amtierende hessische Justizminister bereits die grandiose Idee, Langzeiterwerbslosen Fußfesseln anzulegen, damit sie »sich besser an Arbeitszeiten gewöhnen«, vor allem aber damit sie jederzeit kontrollierbar sind.

»Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität.« Sagt Götz Werner, Chef der DM Drogeriemärkte in einem Gespräch im Stern .

Was können wir tun?

»Widerstand ist das Geheimnis der Freude!« sagt die afroamerikanische Schriftstellerin und Aktivistin Alice Walker.

Unser großes Problem ist das der Vereinzelung. Wir sind so leise geworden, mucken nicht auf gegen die vielfältigen Formen der Repression. Immer noch ist da Scham auf unserer Seite. Wir fragen: Wann kommt der Aufschrei, der zu hören ist, wann weicht die Resignation der produktiven Wut? Von einer »lautlosen Massendisziplinierung« spricht der Berliner Politik-Professor Peter Grottian, einer unserer engsten Verbündeten. »80 bis 90 Prozent der Betroffenen regeln das allein, leihen sich Geld, verschulden sich. Es herrscht totale Vereinzelung und Verängstigung«, hat er erkundet.

Wir müssen uns wehren! Mit anderen zusammenschließen, die in ähnlicher Lage sind. Die Hoffnung hat zwei schöne Töchter: Wut und Mut. Wut darüber, wie die Verhältnisse sind, und Mut, sie zu bekämpfen!

Überlegen wir noch einmal einen Moment lang, woher der Begriff Hartz IV kommt und in welchem Kontext die Aufforderung zum Zwangsumzug sich bewegt. Entwickelt wurde Hartz IV wie vorher schon Hartz I bis III unter der Leitung des ehemaligen VW-Personalchefs Peter Hartz, Berater von Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Heute wartet er auf seinen Prozeß. Mögliches Strafmaß: fünf Jahre Haft. (Wir sind gespannt, was wirklich dabei herauskommt.)

Focus zitiert die Anklage. Danach hat Hartz jahrelang Konzerngelder veruntreut, um Betriebsräte zu begünstigen, damit sie nicht gegen Entscheidungen des Konzerns rebellieren. Aber auch zu seinem eigenen Privatvergnügen sind demnach Gelder abgezweigt worden. Der Umgang mit Prostituierten von Shanghai bis Brasilien war ein Teil des kostenintensiven Alltags. Zur gleichen Zeit entwickelten Hartz und seine MitarbeiterInnen für Millionen Menschen das Programm Hartz IV, das für etwa 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland eine radikale und permanente Verarmung und Verschlechterung der Lebensbedingungen bedeutet.

Der Spiegel stellte Mitte Mai fest: »Die Verwaltungskosten für Hartz IV sind stärker gestiegen als die Leistungen an die Langzeiterwerbslosen.« Bund und Kommunen wollen streichen, wollen mehr Druck auf die Erwerbslosen ausüben. Sie wollen 2006 rund 500 Millionen Euro einsparen und vom kommenden Jahr an 1,5 Milliarden Euro jährlich.

Artikel 1 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lautet: »Die Würde des Menschen ist unantastbar.« Das Wort Würde, das im alten Sozialhilfegesetz noch vorkam, ist nicht ohne Grund aus dem SGB II gestrichen worden.

In Nordrhein-Westfalen versuchen wir jetzt, ein Netzwerk der Erwerbsloseninitiativen aufzubauen. Motto: Statt Ich-AGs Wir-Kollektive.



© Ossietzky 13 / 2006
von Ellen Diederich, Lothringer Str. 64, 460454 Oberhausen,
Email: friedensa@aol.com