Züruck zur Startseite
 
Seite drucken
 
 
 

Glosse vom 29. April 2012:

Piratenpartei:
Nur halb so wild

Von M.W.

So stürmisch wie angesichts der demoskopischen Euphorie erwartet, war der Mitgliederandrang beim Bundesparteitag der Piraten nicht, und es ging ganz gesittet zu: Zum ersten Vorsitzenden wurde Bernd Schlömer gewählt, bisher zweiter Chef und davor Schatzmeister der Freibeuter, ein Mann, der Erfahrungen im politischen Arrangement schon seit Studentenzeiten hat, alles andere als ein Abenteurer, als Beamter tätig in jenem Bundesministerium, das der "Verteidigung" dient, bei dem ja auch die Zuständigkeit für Piraterei liegt, für die an der afrikanischen Küste jedenfalls. Von Schlömer kann erwartet werden, daß er einen Wunsch zu erfüllen sucht, den die Massenmedien, von der Novität im Parteienbetrieb durchaus angetan, an die Piraten richteten:"Ihr müßt möglichst rasch erwachsen werden". Originell sollen sie sein, die Neulinge, aber doch auch wieder systemverträglich.

Das hat historische Vorbilder, im Umgang mit echten Piraten: Von staatlichen Instanzen, Feudalherren oder kirchlichen Obrigkeiten, wurden diese einst "autorisiert", wenn ihre Kaperfahrten und ihr Beutemachen strategisch in den eigenen Kram paßten.

Eher Sensationshascherei war es, daß gegenüber der Piratenpartei die Befürchtung geäußert wurde, sie könne zum Sammelbecken für Rechtsextremisten werden. Dahin neigt die große Mehrheit ihrer Mitglieder und Sympathisanten nicht. Der Trend in dieser Partei geht wohl dahin, liberalen Gefühlen und Ideen einen neuen parteipolitischen Rahmen zu geben, verbunden mit dem spezifischen Interesse an virtuellen Netzen. Vielleicht wird daraus ja der Ersatz für eine FDP, die nicht so liberal ist, wie sie gelegentlich gern behauptet. Und eine Zufluchtstätte für Grünliberale, denen ihre Partei zu langweilig geworden ist. Nicht zu erwarten ist, daß die Piratenpartei sich erkühnt, die Bastionen des Finanz-"Marktes" anzugreifen. Schließlich will auch sie "regierungsfähig" werden. Und was den weltweiten Militarismus angeht: Mit der Teilnahme der Bundesrepublik an den Kriegseinsätzen gegen Jugoslawien und in Afghanistan habe er "kein Problem", sagte Bernd Schlömer. Wenn aber seine Partei zu einer Stellungnahme gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr komme, habe er damit auch kein Problem, am Ende entscheide ja der Bundestag, Politikbusiness as usual... Also wird das Bundesverteidigungsministerium Störungen durch deutsche Piraten nicht zu befürchten haben. Schon die "gewaltfreien" Grünen haben seinerzeit rasch zu ihrer "verteidigungspolitischen Verantwortung" gefunden.

Piraten am Parlamentshorizont gesichtet? Kein Grund zur Aufregung. Da hat wieder einmal die Bundeskanzlerin den richtigen taktischen Instinkt: Beute wollen sie schon machen, diese Piraten, aber nur im Rahmen dessen, was die geltenden Regeln des Politmarktes erlauben.


Gesammelte Glossen 2006-2008

 

 
 

Piratenpartei:
Nur halb so wild

Von M.W.

 
 
Übersicht ...
 
© 2006 by Linkes Forum Paderborn | Design & Redaktion: oneline-design.de | >> Kontakt / Impressum

E-Mail