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Glosse
vom 09. Februar 2010:
Die
NRW-Grünen:
Mehr
Macht möglich?
Von
M.W.
“Macht
mehr möglich“ – so das Motto des Landesparteitags
der Grünen, auf dem sie ihr NRW-Wahlprogramm beschlossen.
Das ging rasch und reibungslos, die Delegierten verabschiedeten
das Papier ohne eine Gegenstimme und konnten einen Tag früher
als geplant wieder nach Hause fahren. Es geht ums Mitregieren
nach der Landtagswahl. Schwarz-Gelb-Grün soll es nicht
werden, aber Schwarz-Grün wird für möglich
gehalten, ebenso und lieber noch Rosa-Grün, das aber
nur, wenn eine solche Koalition nicht von der Duldung der
Roten abhängig ist. Die Linkspartei in NRW nämlich
gilt den Grünen als außenseitig, erhofft wird,
daß sie die fünf Prozent verfehlt. Die CDU, durch
das Absacken des Koalitionspartners FDP sehr verunsichert,
gibt werbende Signale an die Grünen, es ist also durchaus
denkbar, daß Grün zu mehr Macht im Parteienspektrum
kommt, durch ein Regierungsbündnis mit den Schwarzen
im größten Bundesland. „Der Machtinstinkt
der Grünen ist sehr groß“, sagt offenherzig
Renate Künast, grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag.
Da kann man ihr nicht widersprechen. Zu fragen ist allerdings:
Wie mächtig ist, politisch betrachtet, eine Partei, die
es kaum erwarten kann, mitzuregieren – ob nun mit Rosa
oder mit Schwarz verpartnert?
Macht
über Ministerien macht noch nicht mächtig in der
gesellschaftlichen Gestaltung. Die Grünen könnten
sich, was dieses Problem angeht, bei Sachkennern kundig machen.
Einfach mal – beispielsweise – mit Josef Ackermann
sprechen…
 
 Gesammelte
Glossen 2006-2008
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