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Glosse vom 09. Februar 2010:

Die NRW-Grünen:
Mehr Macht möglich?

Von M.W.

“Macht mehr möglich“ – so das Motto des Landesparteitags der Grünen, auf dem sie ihr NRW-Wahlprogramm beschlossen. Das ging rasch und reibungslos, die Delegierten verabschiedeten das Papier ohne eine Gegenstimme und konnten einen Tag früher als geplant wieder nach Hause fahren. Es geht ums Mitregieren nach der Landtagswahl. Schwarz-Gelb-Grün soll es nicht werden, aber Schwarz-Grün wird für möglich gehalten, ebenso und lieber noch Rosa-Grün, das aber nur, wenn eine solche Koalition nicht von der Duldung der Roten abhängig ist. Die Linkspartei in NRW nämlich gilt den Grünen als außenseitig, erhofft wird, daß sie die fünf Prozent verfehlt. Die CDU, durch das Absacken des Koalitionspartners FDP sehr verunsichert, gibt werbende Signale an die Grünen, es ist also durchaus denkbar, daß Grün zu mehr Macht im Parteienspektrum kommt, durch ein Regierungsbündnis mit den Schwarzen im größten Bundesland. „Der Machtinstinkt der Grünen ist sehr groß“, sagt offenherzig Renate Künast, grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Da kann man ihr nicht widersprechen. Zu fragen ist allerdings: Wie mächtig ist, politisch betrachtet, eine Partei, die es kaum erwarten kann, mitzuregieren – ob nun mit Rosa oder mit Schwarz verpartnert?

Macht über Ministerien macht noch nicht mächtig in der gesellschaftlichen Gestaltung. Die Grünen könnten sich, was dieses Problem angeht, bei Sachkennern kundig machen. Einfach mal – beispielsweise – mit Josef Ackermann sprechen…

Gesammelte Glossen 2006-2008

 

 
 

Die NRW-Grünen: Mehr Macht möglich?

Von M.W.

 
 
 
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