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Glosse
vom 10. Oktober 2008:
Agenda 2010 - richtig erklärt
Von
SPE
Was
ist links? - Eine überraschende Deutung lieferte jetzt
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) im Interview mit der
Frankfurter Rundschau, bezogen auf die Agendapolitik:
Die Agenda 2010 sei "ein linkes Projekt. Und sie wird
es auch bleiben." Dem verblüfften Leser, der das
nicht recht glauben mag, versichert Scholz: "Schließlich
hat die Agenda dafür gesorgt (...) den Sozialstaat zu
bewahren." Hat sie? Aber was ist mit boomenden Niedriglöhnen,
Zeit- und Leiharbeit, 1-Euro-, Mini-, Midijobs und der Hartz-Verarmung?
Haben die nichts mit der Agenda zu tun? Nein, haben sie nicht,
sagt Scholz, "auch wenn das von linksaußen so interpretiert
wird." - Linksaußen steht demnach, wer einen Zusammenhang
zwischen der Arbeitsmarktspolitik seit Schröder und ihren
Folgen erkennt; und wer ihn benennt, ist ein "Populist".
Man
müsse den Menschen die Agenda nur richtig erklären,
ist eine beliebte (erfolglose) Forderung von Sozialdemokraten.
Und die richtige Erklärung, das lernen wir bei Olaf Scholz,
besteht darin, zu der Meinung zu verhelfen, dass die Agendapolitik
nichts mit der Agendapolitik zu tun habe.
 
 Gesammelte
Glossen 2006-2008
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