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Glosse vom 10. Oktober 2008:

Agenda 2010 - richtig erklärt

Von SPE

Was ist links? - Eine überraschende Deutung lieferte jetzt Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) im Interview mit der Frankfurter Rundschau, bezogen auf die Agendapolitik: Die Agenda 2010 sei "ein linkes Projekt. Und sie wird es auch bleiben." Dem verblüfften Leser, der das nicht recht glauben mag, versichert Scholz: "Schließlich hat die Agenda dafür gesorgt (...) den Sozialstaat zu bewahren." Hat sie? Aber was ist mit boomenden Niedriglöhnen, Zeit- und Leiharbeit, 1-Euro-, Mini-, Midijobs und der Hartz-Verarmung? Haben die nichts mit der Agenda zu tun? Nein, haben sie nicht, sagt Scholz, "auch wenn das von linksaußen so interpretiert wird." - Linksaußen steht demnach, wer einen Zusammenhang zwischen der Arbeitsmarktspolitik seit Schröder und ihren Folgen erkennt; und wer ihn benennt, ist ein "Populist".

Man müsse den Menschen die Agenda nur richtig erklären, ist eine beliebte (erfolglose) Forderung von Sozialdemokraten. Und die richtige Erklärung, das lernen wir bei Olaf Scholz, besteht darin, zu der Meinung zu verhelfen, dass die Agendapolitik nichts mit der Agendapolitik zu tun habe.

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