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Glosse
vom 10. September 2008:
Die SPD - "gut aufgestellt"?
Von
M.W.
Beck
in die Provinz zurückgeschickt, Müntefering mitsamt
Bürochef Wasserhövel wieder hervorgeholt, Steinmeier
noch weiter nach vorn geschoben - die SPD gibt sich frohgemut,
jetzt endlich sei sie wieder "gut aufgestellt".
Beck habe sich "zuviel zugetraut", für die
Bundesrepublik sei er nicht qualifiziert, heißt die
sozialdemokratische Sprachregelung, so als habe sich dieser
Parteivorsitzende selbst gewählt. Müntefering gilt
in der SPD als begnadeter Volkstribun - in einem bayerischen
Bierkeller hat er seinen Wiedereinstieg mit dem Satz ausgerufen:
"Lieber heißes Herz und klare Kante statt Hose
voll". Fürwahr eine Glanzleistung. Und Steinmeier
gilt ihr als exzellenter "Politikarchitekt", der
schon "erfolgreich" für Schröder an der
Agenda gebaut habe - so als habe der Abstrom von Mitgliedern
und Wählerinnen oder Wählern gar nicht stattgefunden.
Die "Neue Westfälische" meldete den Personalcoup
an der SPD-Spitze auf ihrer Titelseite ganz groß mit
dem Wort "Befreiungsschlag". Aber wer hat da einen
Schlag geführt und wovon hat sich diese Partei befreit?
Die
Prozedur, mit der SPD-Führungspositionen besetzt und
umbesetzt werden, hat mit dem Ideal innerparteilicher demokratischer
Willensbildung längst gebrochen. Im Zusammenspiel eines
schwer zu identifizierenden Führungszirkels und einiger
Meinungsmacher in den Massenmedien werden der Partei Spitzenkräfte
präsentiert, die dann von den Gremien und Parteitagsdelegierten
nur noch abgenickt werden können, denn wer wollte schon
durch "Disziplinmangel" den Umfrageauftrieb gefährden?
Innerparteiliche Debatte über gesellschaftspolitische
Inhalte und daraus folgend Personalentscheidungen? Für
die SPD eine altertümliche Idee, unbrauchbar.
Selbstverständlich
wissen auch Steinmeier und Müntefering, daß ihre
Partei nicht auf dem Wege zu einer neuen Mehrheit ist. Es
geht ihnen darum, die SPD als auch künftigen Koalitionspartner
in Stand zu halten, sei es für FDP und Grüne, sei
es für die Union. So oder so ist weiterhin ein neoliberaler
Kurs angesagt, und Opposition gilt, Müntefering folgend,
als "Mist". Vielleicht sollte die SPD, wenn Steinmeier
und Müntefering verschlissen sind, Schröder zurückholen,
GAZPROM würde ihn doch sicher für ein Jährchen
beurlauben. Der Mann ist forsch genug, am Abend nach der Wahl
seinerzeit hat er's ja gezeigt, sich zum Sieger einer Wahl
zu erklären, auch wenn er diese verloren hat. So etwas
wäre gut für die strapazierte SPD-Seele.
 
 Gesammelte
Glossen 2006-2008
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