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Glosse vom 10. September 2008:

Die SPD - "gut aufgestellt"?

Von M.W.

Beck in die Provinz zurückgeschickt, Müntefering mitsamt Bürochef Wasserhövel wieder hervorgeholt, Steinmeier noch weiter nach vorn geschoben - die SPD gibt sich frohgemut, jetzt endlich sei sie wieder "gut aufgestellt". Beck habe sich "zuviel zugetraut", für die Bundesrepublik sei er nicht qualifiziert, heißt die sozialdemokratische Sprachregelung, so als habe sich dieser Parteivorsitzende selbst gewählt. Müntefering gilt in der SPD als begnadeter Volkstribun - in einem bayerischen Bierkeller hat er seinen Wiedereinstieg mit dem Satz ausgerufen: "Lieber heißes Herz und klare Kante statt Hose voll". Fürwahr eine Glanzleistung. Und Steinmeier gilt ihr als exzellenter "Politikarchitekt", der schon "erfolgreich" für Schröder an der Agenda gebaut habe - so als habe der Abstrom von Mitgliedern und Wählerinnen oder Wählern gar nicht stattgefunden. Die "Neue Westfälische" meldete den Personalcoup an der SPD-Spitze auf ihrer Titelseite ganz groß mit dem Wort "Befreiungsschlag". Aber wer hat da einen Schlag geführt und wovon hat sich diese Partei befreit?

Die Prozedur, mit der SPD-Führungspositionen besetzt und umbesetzt werden, hat mit dem Ideal innerparteilicher demokratischer Willensbildung längst gebrochen. Im Zusammenspiel eines schwer zu identifizierenden Führungszirkels und einiger Meinungsmacher in den Massenmedien werden der Partei Spitzenkräfte präsentiert, die dann von den Gremien und Parteitagsdelegierten nur noch abgenickt werden können, denn wer wollte schon durch "Disziplinmangel" den Umfrageauftrieb gefährden? Innerparteiliche Debatte über gesellschaftspolitische Inhalte und daraus folgend Personalentscheidungen? Für die SPD eine altertümliche Idee, unbrauchbar.

Selbstverständlich wissen auch Steinmeier und Müntefering, daß ihre Partei nicht auf dem Wege zu einer neuen Mehrheit ist. Es geht ihnen darum, die SPD als auch künftigen Koalitionspartner in Stand zu halten, sei es für FDP und Grüne, sei es für die Union. So oder so ist weiterhin ein neoliberaler Kurs angesagt, und Opposition gilt, Müntefering folgend, als "Mist". Vielleicht sollte die SPD, wenn Steinmeier und Müntefering verschlissen sind, Schröder zurückholen, GAZPROM würde ihn doch sicher für ein Jährchen beurlauben. Der Mann ist forsch genug, am Abend nach der Wahl seinerzeit hat er's ja gezeigt, sich zum Sieger einer Wahl zu erklären, auch wenn er diese verloren hat. So etwas wäre gut für die strapazierte SPD-Seele.

Gesammelte Glossen 2006-2008

 

 
 

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